Glaubt man Donald Trump und seinen Vasallen in der US-Regierung, ist in Europa die Meinungsfreiheit bedroht. Regulierungen im Internet, Strafverschärfungen für Hassrede oder bestimmte politische Äußerungen strangulierten die freie Rede. Tatsächlich gibt es bei uns Entwicklungen, die zu denken geben müssen. Sie gehen aber nicht von dem aus, was Trumps Ideologen stört. Tätliche Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten erschweren die Arbeit der Medien. Gezielte Kampagnen und Shitstorms zielen darauf, unliebsame Positionen mundtot zu machen. Besonders in Ostdeutschland behindert die AfD ganz offen die freie Berichterstattung. In Sachsen-Anhalt droht überdies im Fall einer Machtübernahme durch die AfD nach der Landtagswahl am 6. September ein Kulturkampf von bisher unbekanntem Ausmaß. Ziel ist eine „neutrale“, entpolitisierte Kunst.
Wie gefährdet ist unsere Freiheit? Wie ist die liberale Demokratie zu verteidigen? Welche Aussichten hätte ein AfD-Verbotsverfahren? Aus Anlass des „Tags der Pressefreiheit“ Anfang Mai diskutieren Vertreter aus Recht, Kultur und Medien in der Workstage des „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Markus ist Ogorek ist Professor für Staatsrecht an der Universität zu Köln und Experte für alle Fragen zum juristischen und politischen Umgang mit der AfD.
Kay Voges, Intendant des Kölner Schauspiels, hat schon mehrfach investigative Recherchen zur AfD auf die Bühne gebracht. Er steht für die gesellschaftspolitische Verantwortung des Theaters und der Kunst.
Lena Heising, ist Reporterin des „Kölner Stadt-Anzeiger“. Ein Schwerpunkt in der Arbeit der preisgekrönten Journalistin sind investigative Recherchen zur AfD.
Es moderiert Joachim Frank, Chefkorrespondent des „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Die Workstage des Kölner Stadt-Anzeiger, Amsterdamer Straße 192, 50735 Köln, ist sehr gut mit dem öffentlichen Nahverkehr erreichbar (Linie 13/16, Haltestelle Amsterdamer Straße/Gürtel). Parkplätze sind kostenlos vorhanden auf dem Parkplatz neben dem Verlagshaus.
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